Infos Steuerrecht, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht

Archiv Steuerrecht-Informationen

Steuerrecht Informationen

Unser Archiv zu Informationen aus dem Steuerrecht und angrenzend aus dem Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht beinhaltet die Infobriefe der letzten 12 Monate.

Monatliche Infobriefe und Themen

April 2019 - aktueller Infobrief

  • Pkw-Überlassung auch zur privaten Nutzung an Minijobber
  • Private Nutzung betrieblicher Fahrräder steuerfrei - die Zweite
  • Handlungsbedarf bei Minijobbern auf Abruf
  • Steuernachforderungen bei Onlinehändler?
  • Auch ausländische Transportunternehmen müssen Mindestlohn bezahlen
  • Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
  • Verdeckte Gewinnausschüttung durch Beraterhonorare
  • Rückwirkende Zusammenveranlagung für alle die, ihre Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln
  • Neues zum Urlaubsrecht
  • Mindestdauer einer Ehe bei Hinterbliebenenversorgung
  • Unwirksame Formulierung zur Erbeinsetzung im Testament
  • Sittenwidrige Verknüpfung zwischen Erbenstellung und Besuchspflicht
  • Kompromiss zur Lockerung des Informationsverbots für Schwangerschaftsabbrüche
  • Bestellerprinzip bei Immobilienkauf geplant
  • Konkludente Abnahme von Architektenleistungen
  • Instandhaltungspflicht eines vorhandenen Telefonanschlusses
  • Betrug mit vermeintlichen Inkasso-Schreiben
  • Rechtsauffassung des BGH bei Fahrzeug mit unzulässiger Abschalteinrichtung
  • Anwohner müssen Mülltonnen zum Sammelplatz bringen
  • Fälligkeitstermine - April 2019

» Infobrief April 2019 öffnen

März 2019

  • Jobtickets seit dem 1.1.2019 wieder steuerfrei
  • Dienstwagenbesteuerung von Elektro- und extern aufladbaren Hybrid-Elektrofahrzeugen
  • Private Nutzung betrieblicher Fahrräder steuerfrei
  • Neuerung bei der Gesundheitsförderung von Arbeitnehmern
  • Ausstellung und Aufbewahrung von elektronischen Rechnungen
  • Überschreiten der Minijob-Grenze von 450 € durch Krankenvertretung
  • Haftungsregeln für Onlinehändler zum 1.1.2019
  • Erstattungszinsen wegen unzutreffender Rechtsanwendung bei der Umsatzbesteuerung von Bauträgern
  • Auswirkung von Hinzuschätzungen bei Kapitalgesellschaften
  • Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigung
  • Zustimmung des Arbeitgebers zur Verlängerung der Elternzeit
  • Angabe von obligatorischen Trinkgeldern im Reisepreis
  • Keine Ausgleichszahlung bei Streik am Flughafen
  • Eigenbedarfskündigung - Nutzung als Ferienwohnung bzw. Zweitwohnung
  • Mieterhöhungsverlangen - Eingebaute Küche vom Mieter
  • "Dash Buttons" mit jetziger Funktion unzulässig
  • Unfallversicherung beim Duschen anlässlich einer Dienstreise
  • "Honorarärzte" in Klinik sozialversicherungspflichtig
  • Fälligkeitstermine - März 2019

» Infobrief März 2019 öffnen

Februar 2019

  • BMF äußert sich zur Verfassungsmäßigkeit der Verzinsung für Verzinsungszeiträume ab dem 1.4.2012
  • Steuerliche Behandlung von Reisekosten bei Auslandsreisen ab 1.1.2019
  • Förderung des Mietwohnungsbaus vom Bundesrat vorläufig gestoppt
  • Veräußerung einer freiberuflichen Einzelpraxis nicht immer steuerlich begünstigt
  • Rabatte beim Pkw-Kauf kein steuerpflichtiger Arbeitslohn?
  • Aufwendungen für "Herrenabende" nur anteilig abziehbar
  • Schiffsfondsbeteiligung: Vergleichssumme wegen Fehlberatung unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer
  • Aufbewahrungsfristen
  • Schutz vor Datendiebstählen
  • DSGVO - Meldung von Datenpannen
  • Pflicht zum Winterdienst
  • Mietpreisbremse wurde verschärft
  • Rauchwarnmelder - Einbau und Wartung durch Wohnungseigentümergemeinschaft
  • Altersgrenze - Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts
  • Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit
  • GmbH-Geschäftsführer - Vertragsunterzeichnung ohne Vertretungszusatz
  • Zuweisung von Telearbeit
  • Personengesellschafter - Anspruch auf volles Elterngeld
  • Fälligkeitstermine - Februar 2019

» Infobrief Februar 2019 öffnen

Januar 2019

  • Jahressteuergesetz 2018 tritt in Kraft
  • Familienentlastungspaket für mehr Kindergeld beschlossen
  • Mindestlohn steigt 2019 und 2020 stufenweise
  • Wenn Eltern die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge während der Berufsausbildung tragen
  • Verkaufserlös eines nur zu 25 % betrieblich genutzten Pkw
  • Gesellschaftereinlage als nachträgliche Anschaffungskosten auf die GmbH-Beteiligung
  • Beitragsbemessungsgrenzen und Sachbezugswerte 2019
  • Qualifizierungschancengesetz tritt zum 1.1.2019 in Kraft
  • Bundesrat billigt Brückenteilzeit
  • Aufgepasst beim Online-Banking
  • Keine Mietminderung für Wärmebrücken in älteren Wohnungen
  • Holzwurmbefall - Rücktritt vom Kaufvertrag
  • Wasserschaden wegen Anstauung von Regenwasser auf der Terrasse
  • Kürzung des Weihnachtsgeldes aus wirtschaftlichen Gründen
  • Verwertung des Hauses vom Ehemann für Pflegekosten der Ehefrau
  • "Düsseldorfer Tabelle" ab dem 1.1.2019

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Dezember 2018

  • Weihnachtsfeier; Aufteilung der Kosten bei Absagen von Mitarbeitern
  • Umsatzsteuerliche Behandlung von Aufwendungen für Weihnachts-/Betriebsveranstaltungen
  • Klarstellung zum Steuerabzug bei der Umsatzsteuervorauszahlung für das Vorjahr
  • Keine zeitliche Änderung bei kurzfristig Beschäftigten
  • Überlegungen und Handlungsbedarf zum Jahresende 2018
  • Kein Verfall nicht genommenen Jahresurlaubs
  • Haftung des Arbeitgebers bei falscher Beratung im Zuge einer Entgeltumwandlung
  • Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten
  • Musterfeststellungsklage - erstmals gegen VW
  • Filesharing - Haftung des Anschlussinhabers
  • Schadensersatz bei unterlassener Hilfestellung des Versicherungsmaklers
  • Strafklausel im Berliner Testament
  • Unfallversicherung bei Haushaltshilfen

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November 2018

  • Baukindergeld jetzt beantragen!
  • Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus
  • Prämiengewährung durch gesetzliche Krankenkassen kann Sonderausgabenabzug mindern
  • Vorteile bei der Rentenversicherung für Minijobber
  • Differenzierte steuerliche Beurteilung von Krankenversicherungsschutz als Sachbezug
  • Steuerliche Berücksichtigung von Aktienverlusten
  • Rentenpaket auf den Weg gebracht
  • Schwankende Online-Preise - "Dynamic Pricing"
  • Fristlose Kündigung mit hilfsweiser ordentlicher Kündigung
  • Grundstück - Altlastenverdacht kann einen begründeten Sachmangel darstellen
  • Einziehung des Geschäftsanteils eines Geschäftsführers
  • Aufhebung eines Geschäftsführeranstellungsvertrags
  • Mindestlohn - Vergütung von Bereitschaftszeiten
  • Rückzahlung von Fortbildungskosten
  • Schutz bei Schwangeren - Schichtarbeit/Nachtarbeit
  • Erstattung von Provisionen bei Flugannullierung

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Oktober 2018

  • Vorsteuerabzug bei Nutzungsänderung eines Investitionsguts nachträglich möglich?
  • Wirksame Rechnungsberichtigung erfordert Rückzahlung der Umsatzsteuer
  • Vorsteuerabzug bei Rechnung an Briefkastenanschrift
  • Aufwendungsbezogene Begrenzung der Nutzungsentnahme bei der 1-%-Regelung nicht möglich
  • Entfernungspauschale deckt auch die Kosten für Behandlungs- und Krankenhausaufenthalt
  • Bundesfinanzhof definiert 44-€-Freigrenze bei Sachbezügen
  • Splittingtarif für gleichgeschlechtliche Ehepaare rückwirkend ab 2001?
  • Geplantes Jahressteuergesetz 2018 erhält neuen Namen
  • Geplante Änderungen bei der Mietpreisbremse
  • Übertragung der Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung
  • Architektenvertrag - außerordentliche Kündigung
  • Widerruf einer Dienstwagenüberlassung aus wirtschaftlichen Gründen
  • Arztbesuch während der Arbeitszeit
  • Beratungspflicht einer Versicherung bei Prämienfreistellungsverlangen
  • Kein versicherter Wegeunfall trotz gewöhnlicher Wegstrecke zur Arbeit
  • Unterhaltsvorschuss für Kinder Alleinerziehender

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September 2018

  • Mindestlohn steigt 2019 und 2020 stufenweise
  • Neue Regeln für Schuldzinsen bei Überentnahmen
  • Kein Wechsel von degressiver Gebäude-Abschreibung auf Abschreibung nach tatsächlicher Nutzungsdauer
  • Steuerliche Behandlung von Überlassung möblierter Wohnungen
  • "Baukostenzuschuss" für öffentliche Mischwasserleitung keine Handwerkerleistungen
  • Einbauküche und Markisen unterfallen nicht der Grunderwerbsteuer
  • Fondsetablierungskosten bei geschlossenen gewerblichen Fonds steuerlich abziehbar
  • TERMINSACHE: Anträge für Vorsteuervergütungsverfahren bis 30.9.2018 stellen
  • Einführung einer Brückenteilzeit
  • Einstellung von Langzeitarbeitslosen - Lohnkostenzuschüsse ab 1.1.2019
  • Kündigung wegen eigenmächtiger Urlaubsnahme
  • Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar
  • Haftung bei Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN
  • Architektenhaftung - Verantwortlichkeit für Planungsmängel
  • D&O deckt nicht GmbH-Geschäftsführerhaftung
  • Nach 6 Wochen und 3.300 km kein Neuwagen mehr
  • Familienportal online

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August 2018

  • Referentenentwurf zum Familienentlastungsgesetz
  • Gesetzentwurf zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
  • Nur gelegentliche Privatfahrt mit dem Betriebs-Pkw
  • "Spekulationssteuer" auf häusliches Arbeitszimmer?
  • Zielstrebigkeit bei der Ausbildung zur Erlangung des Kindergeldes erforderlich
  • Gutschriften auf einem Wertguthabenkonto zur Finanzierung des vorzeitigen Ruhestands
  • Gebrauchtwagenhändler umsatzsteuerlich als Kleinunternehmer zu qualifizieren?
  • Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Anzahlungen auf Bauleistungen
  • Leistungszeitpunkt einer Rechnung kann sich aus Ausstellungsdatum ergeben
  • Vorteile für den Verbraucher durch das Gesetz zur Musterfeststellungsklage
  • Neue EU-Pauschalreise-Richtlinie seit 1.7.2018
  • Flugverspätung bei Zwischenlandung außerhalb der EU
  • Keine Mängelbeseitigung durch Architekten
  • Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden im Folgejahr
  • Aufschub der Versicherungspflicht beim Statusfeststellungsverfahren
  • Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkelkindern

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Juli 2018

  • Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen
  • Rückabwicklung von Bauträgerfällen mit Erstattungszinsen
  • Ferienjobs und Saisonarbeiter als "kurzfristige" Minijobs
  • Steuerermäßigung für Dienst- und Handwerkerleistungen außerhalb des Hauses
  • Rechtsanwaltskammer zum Ausschluss des Werbungskostenabzugs für Berufsausbildungskosten
  • Voraussetzungen für den Werbungskostenabzug bei einem Auslandsstudium
  • Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten Kreuzfahrt
  • Verspätetes Einfinden bei der Sicherheitskontrolle - Flugzeug verpasst
  • Rückabwicklung eines Kaufvertrags im Wege des "großen Schadensersatzes"
  • 30 % Rabatt auf (fast) alles
  • Sanierungspflichten bei einer Wohnungs- und Teileigentumsgemeinschaft
  • Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen
  • Überdurchschnittliche Arbeitszeit - kein Ausgleich durch Urlaubs- und Feiertage
  • Zahnarztpraxis ist keine "Praxisklinik"
  • Beschäftigung eines Apothekers - Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

» Infobrief Juli 2018 öffnen

Juni 2018

  • Die Erhebung der Grundsteuer ist verfassungswidrig
  • Mitteilungspflichten bei Auslandsbeziehungen
  • Kein Sonderausgabenabzug für selbst getragene Krankheitskosten
  • Werbungskostenabzug bei beruflicher Nutzung einer im Miteigentum von Ehegatten stehenden Wohnung
  • Geldwerter Vorteil bei Nutzung eines Fitness-Studios
  • Finanzverwaltung wendet Sanierungserlass in Altfällen weiter an
  • Ermäßigter Steuersatz für das Legen eines Hauswasseranschlusses
  • Auch (Aufdach-)Photovoltaikanlage unterliegt der Bauabzugssteuer
  • Reiseportal haftet für falsche Angaben auf Webseite
  • Fluggastrechteverordnung - Ansprüche bei "wildem Streik"
  • Produktbewertungen beim Online-Einkauf
  • Angebot eines Werbeblockers nicht unlauter
  • Prospekthaftung - unrichtige Prospektangaben
  • Auflösung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts - vorheriges Ausscheiden eines Gesellschafters
  • Mietvertrag - Jahresabrechnung nach Ausscheiden des Verwalters
  • Mieterhöhung - konkludente Zustimmung des Mieters
  • Religionszugehörigkeit von Bewerbern bei offener Stelle eines kirchlichen Arbeitgebers
  • Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

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Mai 2018

  • 1-%-Regelung bei Importfahrzeugen
  • Pkw-Überlassung auch an geringfügig beschäftigte Ehegatten?
  • Aufbewahrung von Organisationsunterlagen zur Kassenprogrammierung
  • Steuerprüfer verlangen vermehrt Verfahrensdokumentationen
  • Übertragung des Freibetrags für den Betreuungs-/Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines Kindes
  • GmbH-Geschäftsführer sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
  • Keine unterschiedlichen Umsatzsteuersätze bei einheitlicher Leistung
  • TERMINSACHE: Zuordnung eines gemischt genutzten Gegenstands/Gebäudes zum Unternehmen
  • Streaming-Dienst im Ausland
  • Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018
  • Wirksamer Ausschluss einer Stornierung der Flugbuchung
  • Förderung von Mieterstrom
  • Grundlegend verändernde Baumaßnahmen keine zu duldende Modernisierung
  • Nutzung einer Teileigentumseinheit im "Ärztehaus" zu Wohnzwecken
  • Trittschallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft
  • Sonderzahlung - Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers
  • Nichteinhaltung einer Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt

» Infobrief Mai 2018 öffnen

April 2018

  • Finanzämter kontrollieren verstärkt die Bargeldbranche
  • Behandlung des Investitionsabzugsbetrags bei einer GbR und Investition des einzelnen Gesellschafters
  • Höhe der Nachzahlungszinsen auch im Jahr 2013 verfassungsgemäß
  • Schätzung des Umsatzes anhand einzelner Z-Bons
  • Pauschalsteuer für VIP-/Dauerkarten für Arbeitnehmer und Geschäftsfreunde
  • Kosten eines häuslichen Arbeitszimmers bei nur geringer beruflicher Nutzung (hier Photovoltaikanlage)
  • Belegeinsicht des Mieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung
  • Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung - Fristsetzung
  • Bereitschaftszeit als "Arbeitszeit"
  • Kündigung einer Schwangeren bei Massenentlassungen
  • Ausbildungsunterhalt
  • Nachhaftung eines ausscheidenden GbR-Gesellschafters
  • Ärztebewertungsportal - Löschung eines Profils
  • Werbegeschenke an Apotheker - Wertgrenze
  • Sohn enterbt - trotzdem Pflichtteil für den Enkel

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