Infos Steuerrecht, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Archiv Steuerrecht-Informationen

Unser Archiv zu Informationen aus dem Steuerrecht und angrenzend aus dem Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht beinhaltet die Infobriefe der letzten 12 Monate.
Monatliche Infobriefe und Themen
Mai 2022 - aktueller Infobrief
- Entlastungspaket des Bundes wegen der hohen Energiepreise
- Verkauf eines betrieblichen Pkw mit privater Nutzung
- Bundesfinanzministerium äußert sich zur Nutzungsdauer für Computerhard- und Software
- Erstattung von Parkgebühren an Arbeitnehmer kann zu Arbeitslohn führen
- Sonderausgabenabzug für Kinderbetreuungskosten – hier: Anrechnung steuerfreier Zuschüsse
- TERMINSACHE: Frist durch das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz beachten
- Abweichende Gewinnverteilung bei einer GmbH
- Kündigung online abgeschlossener Verträge
- „Zug zum Flug-Ticket“ als Teil einer Pauschalreise
- Entschädigung bei verpasstem Flug aufgrund Wartezeit bei Sicherheitskontrolle
- Keine Staatshaftung bei corona-bedingten flächendeckenden Betriebsschließungen
- Gewerbemiete trotz Corona-Schließung
- Übertragung einer Immobilie mit Pflegevereinbarung
- Verteilung der CO2-Kosten auf Mieter und Vermieter
- Arbeitsunfähigkeit an tariflichen Freistellungstagen
- Veröffentlichung Kinderfotos – beide Eltern müssen zustimmen
- Fälligkeitstermine - Mai 2022
April 2022
- Bundesregierung plant 10 Entlastungspunkte für Bürgerinnen und Bürger
- Verlängerung der Corona-Hilfen bis 30.6.2022
- Viertes Corona-Steuerhilfegesetz auf den Weg gebracht
- Minijobgrenze und Mindestlohn sollen ab dem 1.10.2022 steigen
- Gesetzliche Senkung des Zinssatzes für Nachzahlungs- und Erstattungszinsen
- Finanzgericht Münster hat Zweifel an der Höhe der Säumniszuschläge
- Homeoffice-Pflicht endet zum 30.3.2022
- Gesetz für faire Verbraucherverträge
- Beweislast für den Zugang einer Mail
- Sachliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche
- Förderung zur energieeffizienten Sanierung von Gebäuden
- Grundversorgung mit Strom und Gas – gesplittete Neukundentarife können zulässig sein
- Beweislast bei Flugverspätung
- Einseitiger Verstoß gegen das Schwarzarbeitsgesetz
- Aufhebungsvertrag auch ohne Bedenkzeit
- Höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege
- Elektronischer Abruf einer AU für Arbeitgeber verzögert sich
- Vorfahrt eines Busses bei Abfahrt von einer Haltestelle
- Fälligkeitstermine - April 2022
März 2022
- Reform der Grundsteuer zum 1.1.2025
- Rückzahlung von Corona-Soforthilfen
- Abschreibung eines Firmenwagens bei Betriebsaufgabe
- Zeitpunkt für Beginn und Beendigung eines Hochschulstudiums
- Leistungsaustausch bei Ausfallhonorar
- Überhöhte Verzinsung eines Gesellschaftsdarlehens als vGA
- TERMINSACHE: Künstlersozialabgabe bis 31.3.2022 anmelden
- TERMINSACHE: Antrag auf Grundsteuererlass bis 31.3.2022 stellen
- Verwahrentgelt auf Girokonten
- Betriebsschließungsversicherung bei Betriebseinschränkung infolge COVID-19
- Kein gesetzlicher Mindestlohn für Pflichtpraktikum
- Fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Urlaubsnahme
- Pausenzeiten mit Einsatzbereitschaft sind Arbeitszeit
- WEG – Recht auf Verwalter mit Sachkundenachweis
- Keine Architektenvergütung für nicht genehmigungsfähige Planung
- Bindung des Mieters an einen vom Vermieter bereitgestellten Kabelanschluss
- Unterhaltspflicht von Großeltern
- Erstattungspflicht von Beerdigungskosten
- Telefonische Krankschreibung bis 31.3.2022
- Reservierungsgebühr bei Immobilienkauf
- Fälligkeitstermine - März 2022
Februar 2022
- Steuerfreie (Corona-)Sonderzahlungen an Arbeitnehmer bis 31.3.2022 verlängert
- Sonderregelungen im verschärften Infektionsschutzgesetz
- Hilfen für Adventsmärkte durch die Überbrückungshilfe IV
- Neue Regeln beim Sachbezug seit dem 1.1.2022
- Leistungsbeschreibung in Rechnungen
- Verlängerung der Innovationsprämie für E-Autos bis Ende 2022
- Erhebung der Umsatzsteuer für eine Fastfood-Filiale
- Gewinne aus Kryptowährungsgeschäften sind steuerpflichtig
- Erbschaftsteuer bei Hinzuerben von Doppelhaushälften
- Mietzahlungspflicht bei corona-bedingter Geschäftsschließung
- Kündigung einer angemieteten Location wegen Corona
- Betriebsschließungsversicherung nach Aufnahme des Corona-Virus in das Infektionsschutzgesetz
- Auszahlung von Corona-Gutscheinen seit 1.1.2022
- Flugpreisangabe im Internet ohne Sonderrabatte
- Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung
- Neuregelungen beim Statusfeststellungsverfahren zum 1.4.2022
- Kündigung eines Mietvertrages wegen Lärm
- Weg vom Bett ins Homeoffice ist gesetzlich unfallversichert
- „Düsseldorfer Tabelle“ ab dem 1.1.2022
- Fälligkeitstermine - Februar 2022
Januar 2022
- Verlängerung der Corona-Hilfen bis März 2022
- Steuer-ID ab 2022 auch im Minijob melden
- Aufbewahrung von Rechnungen bei elektronischen Registrierkassen
- Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen bzw. Blockheizkraftwerken
- Fahrtenbücher mit kleinen Mängeln
- Beitragsbemessungsgrenzen, Sachbezugswerte und Künstlersozialabgabe für 2022
- Keine neuen Auslandspauschalen für das Jahr 2022
- Neue Regelungen in der Heizkostenverordnung
- Eintragung im Transparenzregister bei Überbrückungshilfe
- Keine Kontoführungsentgelte für Bausparverträge
- Änderungen bei der Krankschreibung
- Keine Erschwerniszulage für das Tragen einer OP-Maske
- Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit
- COVID-19-Quarantäne – Nichtanrechnung auf Urlaub
- Eigenbedarfskündigung – Umzug wegen Erkrankung unzumutbar
- Veräußerung eines versprochenen Gegenstandes vor Eintritt des Erbfalls
- Fälligkeitstermine - Januar 2022
Dezember 2021
- Handlungsempfehlungen und Gestaltungshinweise zum Jahresende
- Entscheidung zur Besteuerung von Renten landet vor dem Bundesverfassungsgericht
- Angabe des Zeitpunkts der Leistung in Rechnungen
- Finanzämter setzen bis auf Weiteres keine Zinsen mehr fest
- Steuerpflichtiger Schadensersatz wegen Prospekthaftung
- Neue Kundenrechte bei Telefon-, Handy- und Internetverträgen
- Keine Quarantäne-Erstattungen für Ungeimpfte seit November 2021
- Keine Miet- und Pachtminderung bei coronabedingter Gaststättenschließung
- Liquidation einer GmbH – Eintragung in das Handelsregister
- Betriebsrisiko und Lockdown
- Tabellarische Darstellung erfüllt nicht die Form eines Arbeitszeugnisses
- Heimarbeit – auch bei hochqualifizierter Tätigkeit sozialversicherungspflichtig
- Instandhaltungspflicht des Sondereigentums einer WEG
- Altersvorsorgeunterhalt – Anlage in private Rentenversicherung erlaubt
- Fälligkeitstermine - Dezember 2021
November 2021
- Verpflichtender Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung
- Neue Pflichten durch das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz
- Neuer Mindestlohn ab 1.1.2022
- Zeitraumbezogene Zuzahlung des Arbeitnehmers zum Dienstwagen
- Klarstellung zu Handwerkerleistungen der öffentlichen Hand
- Zweckgebundene Spenden können steuerlich begünstigt sein
- Kein Gestaltungsmissbrauch bei Veräußerung eines Grundstücks nach unentgeltlicher Übertragung
- Schenkung von GmbH-Anteilen an leitende Angestellte
- Gewerbesteuer bei Rendering-Leistungen von Architekten
- Zinsvereinbarung in Prämiensparverträgen
- Herkunftsnachweis bei Bar-Einzahlungen über 10.000 €
- Fehlverhalten eines Gesellschafter-Geschäftsführers
- Entzug eines Wochenmarktstandplatzes bei Nichtbeachtung der Öffnungszeiten
- Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
- Altersklausel bei betrieblicher Altersversorgung
- Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen
- Vereinbarung einer Platz-/ Reservierungsgebühr für die Zeit vor dem Einzug in das Pflegeheim
- Meldungen für kurzfristige Minijobs ab 2022
- Vereinbarung über die Kosten des Verfahrens bei einer Scheidung
- Erbschaft – Auskunftsanspruch beinhaltet keinen Anspruch auf Belegvorlage
- Fälligkeitstermine - November 2021
Oktober 2021
- Verzinsung von jährlich 6 % für Steuernachforderungen und -erstattungen ab 2014 verfassungswidrig
- Reform des Personengesellschaftsrechts auf den Weg gebracht
- Optionsmöglichkeit zur Körperschaftsteuer wird eingeführt
- Bezugskreis von steuerlichen Erleichterungen für Helfer in Impfzentren erweitert
- Nachweis des Corona-Bonus
- Ausschank von Alkohol als Bewirtungskosten
- Begriff des Grundstücks beim Erwerb eines Familienheims
- Übergangsregelung für kurzfristige Beschäftigung endet
- Kennzeichnung von Instagram-Beiträgen als Werbung
- Angabe der Zinssätze für Dispokredite müssen hervorgehoben werden
- Kündigung eines Prämiensparvertrages nach Erreichen der höchsten Prämienstufe
- Arbeitgeber darf Rückkehr aus Homeoffice anordnen
- Freistellung des Arbeitnehmers nach ordentlicher Kündigung
- Mietkaution – keine Verrechnung mit Miete
- Beendigung des Mietverhältnisses bei Versterben des Mieters
- Unfall bei Ausritt
- Anspruch auf Betreuungsplatz im Kindergarten
- Änderungen am Ganztagsförderungsgesetz
- Fälligkeitstermine - Oktober 2021
September 2021
- Bewirtungskosten als Betriebsausgaben
- Berechnung Arbeitslohn bei Betriebsveranstaltung
- Erschließungskosten bei Grunderwerbsteuerberechnung
- Auf anteiligen Veräußerungsgewinn auf ein häusliches Arbeitszimmer entfällt die Besteuerung
- Steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse zu Kindergartenbeiträgen mindern Sonderausgaben
- Keine Pauschalsteuer für zu Werbezwecken zugewendete Sachleistung?
- Steuerliche Absetzbarkeit von Spenden
- Verlängerung der Steuererklärungsfristen für 2020
- Insolvenzantragspflicht vorübergehend ausgesetzt
- Neuregelung der Insolvenzsicherung bei Pauschalreisen
- Neue Gewährleistungsrechte und neue Rechte beim Kauf digitaler Produkte
- Kündigung von Online-Verträgen auch per Brief
- Androhung einer Krankschreibung rechtfertigt Kündigung
- COVID-19 – ggf. Arbeitsunfall oder Berufskrankheit
- Schadensersatz wegen nicht rechtzeitig nachgewiesenem Betreuungsplatz
- Schenkung von den Schwiegereltern bei einer Scheidung
- Wohl des Kindes bei Umgangsregelung maßgeblich
- Fälligkeitstermine - September 2021
August 2021
- Abgrenzung zwischen Geldleistung und Sachbezug
- Vereinfachungsregel bei kleinen Photovoltaikanlagen und vergleichbaren Blockheizkraftwerken
- TERMINSACHE: Sonderabschreibungen beim Mietwohnungsneubau
- Automatischer Informationsaustausch über Finanzkonten in Steuersachen
- Neues Gesetz zur Abwehr von Steueroasen beschlossen
- Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz vom Bundesrat bestätigt
- Nachweis einer fast ausschließlich betrieblichen Nutzung bei Pkw
- Excel-Tabelle führt nicht zwingend zu Kassenführungsmängeln
- Verbraucherschützende Änderungen im Darlehensrecht
- Bundesrat billigt Gesetz für faire Verbraucherverträge
- Mehr Schutz auf Online-Marktplätzen
- Gesetzlicher Mindestlohn für entsandte ausländische Pflegekräfte
- Kündigungsschutz bei geteilter Elternzeit
- Kündigung wegen einer Covid-19-Quarantäne
- Pauschalpreisvereinbarung ist nicht gleich Festpreisvereinbarung
- Abschneiden überhängender Äste
- Gemeinsamer Mietvertrag und Scheidung
- Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit – ausgehend von einem sog. dritten Ort
- Fälligkeitstermine - August 2021
Juli 2021
- Bundesregierung verlängert Corona-Unterstützungen bis 30.9.2021
- (Noch) keine Doppelbesteuerung von gesetzlichen Renten
- Steuerfreie Sonderzahlungen an Arbeitnehmer bis 31.3.2022 verlängert
- Verlustverrechnungsbeschränkung für Aktienveräußerungsverluste verfassungswidrig?
- Längere Frist beim Investitionsabzugsbetrag geplant
- Ermittlung der ortsüblichen Marktmiete vorrangig per örtlichem Mietspiegel
- Share Deals: Maßnahmen gegen Vermeidung von Grunderwerbsteuer beschlossen
- Sozialversicherung und steuerliche Sonderregelungen von Mitarbeitenden in Impf- und Testzentren
- Freiheitsstrafe wegen Betrug bei Corona-Soforthilfe
- Novelle des Klimaschutzgesetzes
- Neue EU-Regeln zur Ein- und Ausfuhr von Bargeld
- Smartphone als Personalausweis
- Arbeitszeiterfassung
- Übergangsfrist für höheren Verdienst bei Minijobbern
- Auslegung der Zeitgrenzen bei kurzfristigen Beschäftigungen
- Unfallschutz im Home-Office
- Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei kurzer Unterbrechung des Arbeitswegs
- Keine Änderung des Bebauungsplans wegen Erhalt der freien Aussicht
- Pflicht zur Rechnungslegung gegenüber den Erben
- Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung
- Fälligkeitstermine - Juli 2021
Juni 2021
- Steuerbefreiung von Beratungsleistungen zur beruflichen Neuorientierung
- Betriebsrente durch Entgeltumwandlung bei angestellten Ehegatten gilt als Betriebsausgabe
- Gebäude-Abbruchkosten in privaten Veräußerungsgeschäften als Werbungskosten abziehbar
- Abzug von Erhaltungsaufwendungen nach Versterben des Steuerpflichtigen
- Außergewöhnliche Belastung als haushaltsnahe Dienstleistung bei Heimunterbringung
- Schenkungsteuer auf fiktive Zinsen aus unverzinslichen Darlehen
- Schwankende Vergütung des GmbH-Geschäftsführers als verdeckte Gewinnausschüttung
- Absetzbarkeit von Zeitungsabonnements in Unternehmen
- Bewertungsabschlag bei verbilligter Wohnraumüberlassung
- Unzulässige AGB-Klauseln einer Bank
- Pflicht zur Mietzahlung trotz staatlicher Schließungsanordnung
- Fristlose Kündigung eines Mietvertrags aufgrund wiederholt aufgetretener Mängel
- Antragsfrist für erleichterten Zugang zu Kurzarbeitergeld verlängert
- Längere Verträge für Saisonarbeitskräfte
- Annahmepflicht von Homeoffice und Angebotspflicht von Selbst- oder Schnelltests
- Einordnung von ärztlichem Hintergrunddienst als Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst
- Krankengeld ausnahmsweise auch bei verspäteter Krankmeldung
- Verjährung von Pflichtteilsansprüchen
- Entwurf eines Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzes
- Fälligkeitstermine - Juni 2021
Mai 2021
- Erneute Verbesserung bei der Überbrückungshilfe III un neuer Eigenkapitalzuschuss
- Auch Ein- und Mehr-Personen-Kapitalgesellschaften können Neustarthilfe beantragen
- Wegfall von Mieteinnahmen durch Corona-Krise
- Bundesprogramm für Ausbildungsbetriebe verlängert und verbessert
- PV-Stromlieferung an Mieter gilt als selbstständige Leistung neben der umsatzsteuerfreien Vermietung
- Anhebung des Mindestlohns ab 1.7.2021
- Leasingsonderzahlungen bei Firmenwagen
- "Berliner Mietendeckel" mit dem Grundgesetz unvereinbar
- Keine Deckung in der Wohngebäudeversicherung für Wasseraustritt aus Grundstücksdrainage
- Musterfeststellungsklage zur Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme
- Preis in der Werbung muss Gesamtpreis sein
- Nachschusspflicht bei Auflösung einer GbR
- Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko für Mitarbeiter auch in der Pandemie
- Keine Weiterbeschäftigung wegen Hygieneverstoß einer Pflegefachkraft
- Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
- Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfungen
- Kein Herausgabeanspruch von Brautgabe und Brautschmuck nach der Scheidung
- Verlassen der Unfallstelle - Verlust des Kaskoschutzes
- Auffahrunfall - unverschuldetes Auslösen des Notfallbremsassistenten
- Fälligkeitstermine - Mai 2021